basiszins_nachschlagen
ClaudeGibt den Basiszinssatz nach § 247 BGB und die Verzugszinssätze nach § 288 BGB je Halbjahr für einen Zeitraum ab 2002 zurück, mit Quelle Bundesbank und Datenstand. Mit betrag rechnet es die Zinsen taggenau mit Rechenweg. Nutze es für jede Zinsangabe in Mahnungen, Hausgeld- oder Mietrückständen und Schreiben, statt Sätze oder Beträge selbst zu rechnen. Wählt nicht, welcher Satz im Einzelfall gilt und ab wann Verzug besteht.
co2_kosten_aufteilen
ClaudeTeilt CO2-Kosten der Heizkostenabrechnung nach dem CO2-Kostenaufteilungsgesetz zwischen Mieter und Vermieter auf: spezifischer Ausstoß mit der gesetzlichen Rundung, Stufe 1 bis 10 aus der Anlage im geltenden Wortlaut, Anteile und Beträge mit Rechenweg. Nutze es für jede CO2-Aufteilung, statt Stufe oder Betrag selbst zu bestimmen. Prüft nicht, ob der Ausstoß richtig ermittelt ist, und keine Kürzung nach § 9.
entscheidung_nachschlagen
ClaudeGibt Datum und Einordnung einer Entscheidung von BGH, EuGH oder EuG zurück, beim BGH auch den Leitsatz. Das Aktenzeichen wird nie ähnlich aufgelöst, nur exakt. Nicht gefunden heißt nicht falsch, hinweis nennt den Grund.
fundstellen_pruefen
ClaudePrüft Paragrafen und Aktenzeichen aus einem Schreiben oder Entwurf gegen öffentliche Quellen, auch ob es sie früher in anderer Fassung gab. Nutze dieses Tool, sobald jemand Rechtsangaben in einem Schreiben, Mieterbrief, Anwaltsbrief oder eigenen Entwurf geprüft haben möchte. Bei einem ganzen Schreiben zuerst die Rechtsangaben herausziehen. Abgedeckt: Bundesrecht, DSGVO mit Erwägungsgründen, BGH ab 2000, EuGH und EuG. Nicht abgedeckt: Landesrecht, Instanzgerichte, Zeitschriften, das wird als ausserhalb_abdeckung gemeldet. Ob in einer Gemeinde Mietpreisbremse oder Kappungsgrenze gilt, beantwortet mieterschutz_gebiet. Bestätigt nie die Aussage. eingabe_nr nennt den Listeneintrag, zu dem ein Ergebnis gehört, ein Eintrag kann mehrere Ergebnisse haben.
mieterschutz_gebiet
ClaudeSagt für eine Gemeinde und einen Stichtag, ob dort nach den Landesverordnungen die Mietpreisbremse (§ 556d BGB) gilt, die Kappungsgrenze bei 15 oder 20 Prozent liegt (§ 558 Abs. 3 BGB), eine verlängerte Kündigungssperrfrist nach Umwandlung gilt (§ 577a BGB) und ein Umwandlungsverbot (§ 250 BauGB) besteht, jeweils mit Verordnung, Fundstelle, Laufzeit und Quelle. Nutze es bei jeder Mieterhöhung, Wiedervermietung oder Eigenbedarfskündigung nach Umwandlung, statt das Gebiet selbst zu bestimmen. Prüft keine Ausnahmen wie Neubau oder Vormiete und nicht die Wirksamkeit der Verordnung.
norm_nachschlagen
ClaudeGibt den Wortlaut einer Bundesnorm oder eines Artikels der DSGVO mit Stand, Einordnung und den vorliegenden früheren Fassungen zurück. Nutze es, um ein Zitat mit dem Original zu vergleichen. Mit stichtag kommt die Fassung zu diesem Tag, sonst die früheren Fassungen. Jede frühere Fassung hat gekuerzt: true, wenn ihr Text abgeschnitten wurde, sehr lange Anlagen haben wortlaut_gekuerzt: true.
vpi_nachschlagen
ClaudeGibt den amtlichen Verbraucherpreisindex für Deutschland (Destatis, Basis 2020 = 100) je Monat ab 1991 zurück und die Veränderung zwischen zwei Monaten, mit Quelle und Datenstand. Mit miete rechnet es die neue Miete auf den Cent mit Rechenweg. Nutze es für jede Indexmiete nach § 557b BGB und jede Wertsicherungsklausel, statt Werte oder Beträge selbst zu rechnen. Wählt nicht, welche Monate der Vertrag meint, und prüft nicht, ob die Erhöhung zulässig ist.
wortlaut_pruefen
ClaudePrüft, ob ein wörtliches Zitat in einer Vorschrift oder im Volltext einer BGH-Entscheidung steht, auch ob es nur in einer früheren Fassung stand. Nutze es nur, wenn ein Schreiben etwas als wörtliches Zitat anführt, sonst fundstellen_pruefen. Der Vergleich ist exakt, nicht gefunden heißt nicht falsch: Eine sinngemäße Wiedergabe kann trotzdem stimmen.